VDV-Jahrestagung 2014: Öffentlicher Verkehr – Wirtschaftsfaktor und Lebensqualität

• Assessor iur. Jürgen Hille

Sebastian Hartmann, MdB, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur „Wir haben eine spannende Aufgabe! Die Anforderungen sind klar benannt worden, es wurde auch im letzten Beitrag deutlich, dass es langsam in einer Steigungskurve auf die Frage zuging: ‚Wer bezahlt das denn eigentlich?‘ Und ich vermute, dass am Ende die Bundesrepublik herauskommt, weil man sich dann doch auch im Länderbereich einig werden wird. Aber lassen Sie mich eingangs sagen: Ich komme auch aus dem schönen Nordrhein-Westfalen. Es war nicht abgesprochen, dass der Wahlkreis gleich erwähnt worden ist, der Rhein-Sieg-Kreis. Das erwähne ich deswegen, weil ich im Rhein-Sieg-Kreis seit 15 Jahren auch kommunale Verantwortung trage, nämlich im Rhein-Sieg-Kreistag. Der ist u. a. für die Aufstellung entsprechender Pläne auch verantwortlich, d. h., ich erlaube mir auch einmal jenseits der bundespolitischen Perspektive die kommunale, die Seite der Aufgabenträger und öffentlichen Verkehrsunternehmen von der anderen Seite beurteilen zu dürfen.