„Allgemeiner ÖPNV-Beitrag“ und „Bürgerticket“ als Instrumente zur Finanzierung des Nahverkehrs

• Rechtsanwalt Christian Maaß
• Dipl. Geogr. Gregor Waluga

Kommunen und die Nahverkehrsbranche suchen auch nach der absehbaren Einigung zwischen Bund und Ländern zur Zukunft der föderalen Finanzbeziehungen nach neuen Wegen zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs. Die Erhebung kommunaler Beiträge für den ÖPNV gerät daher zunehmend in die Diskussion. Das Beitragsmodell des Bürgertickets bietet in verschiedener Hinsicht neue Perspektiven: Bürger könnten den lokalen ÖPNV-Betrieb selbst finanzieren und erhalten im Gegenzug eine Fahrtberechtigung. Für die Bundeshauptstadt Berlin wurde die Einführung eines allgemeinen ÖPNV-Beitrags zur Finanzierung eines fahrscheinlosen Nahverkehrs in einer Studie umfassend untersucht – doch auch für kleinere Städte und ländliche Räume bietet der Ansatz neue Möglichkeiten zur Erweiterung des Nahverkehrsangebots.